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SPD Ortsverein Hagenbach.

WebsoziInfo-News :

25.05.2020 10:19 Keine Toleranz für Ausbeutung
Interview mit Rolf Mützenich für RND SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich fordert im Interview mit dem RND, Missbrauch von Leih- und Werkverträgen überall zu verbieten. Es dürfe keine Toleranz für Ausbeutung geben. Das ganze Interview auf spdfraktion.de

22.05.2020 06:10 Kommunaler Solidarpakt
Das öffentliche Leben findet dort statt, wo man zu Hause ist: in den Städten und Gemeinden. Mit guten Schulen und Kitas. Im Sportverein, dem Schwimmbad, der Bibliothek. Mit einem guten Angebot von Bussen und Bahnen – und von sozialen Einrichtungen. Die meisten öffentlichen Investitionen kommen aus den Kommunen. Wenn sie ausbleiben, sinkt ein Stück weit

19.05.2020 20:11 Katja Mast zu Mindestlohn Pflege / Grundrente
Leistungsträger sind nicht immer die mit Anzug und Krawatte, sondern die im Kittel Gerade die Corona-Krise macht deutlich, wie unverzichtbar der Mindestlohn ist – und warum der Tariflohn in der Pflege so wichtig ist. Katja Mast erklärt. „Corona macht deutlich: Leistungsträger sind nicht immer die mit Anzug und Krawatte, sondern die im Kittel. Wenn der

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SPD Ortsverein Hagenbach :

An die Arbeit

 

Nachdem wir die ersten Sitzungen nun hinter uns haben, einige kleine Kommentare:

Die freien Wähler, nun mit einem Beigeordneten ausgestattet und unverhofft durch einen ehemaligen, wahrscheinlich unzufriedenen CDU-Mann verstärkt, bleibt seiner Traditon treu: Rede gegen den CDU-Antrag, stimme aber dafür. Siehe Übertragung des Geschäftsbereich des 1. Beigeordneten. Und die FDP plant gerne groß. Vergisst aber in Ihrer Großzügigkeit die Kleinigkeiten. Ob Strassen im Wasserschutzgebiet oder Baugebiete auf ehemaligen Abfalllagerstäten. Über solche Themen sollte man sich im Vorfeld gedanken machen. Und sich nicht hinstellen: Ich wollte ja aber die anderen waren dagegen. denn gegen schlechte Pläne muss man immer sein. Bleibt noch die CDU: geschwächt durch den Fraktionswechsel eines Kollegen zu den freien Wählern besitzen sie noch 8 von 22 Stimmen. Das reicht mit den 4 Stimmen der freien Wählern immer noch zur Mehrheit. Aber da man sich in letzter Zeit auch nicht mehr aller Stimmen in der Fraktion sicher sein kann, müsste eigentlich ein breitere Konsens in der Ratsarbeit gesucht werden. Die SPD ist bereit, wartet aber bisher vergebens. Die nächsten Haushaltsberatungen werden zeigen, wie weit die Mitarbeit gewünscht wird.

Was anders:

Alexander Schweitzer: “Klar ist aber auch: Die Klimawende wird nur dann gelingen, wenn Politikerinnen und Politiker, Verbände, Gewerkschaften sowie Bürgerinnen und Bürger an einem Strang ziehen und die gefassten Beschlüsse gemeinsam und solidarisch tragen. Nur wenn alle an der Klimawende teilhaben können, wird sie den gesellschaftlichen Fortschritt anstoßen, ohne den sie am Ende nicht gelingen kann. Unser Augenmerk muss daher auch auf denjenigen in unserer Gesellschaft liegen, die Sorge haben, mit ihren Ängsten auf der Strecke zu bleiben. Wirtschaft und Nachhaltigkeit, Mobilität und Umwelt, Arbeitsplätze und Klimaschutz dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden, wenn wir das Ziel einer nachhaltigen Gesellschaft erreichen wollen.“

PS: Danke an Katrin für den tollen Tag in Mainz mit den Vertretern der Hagenbacher Vereine 

 

 

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