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SPD Ortsverein Hagenbach.

WebsoziInfo-News :

08.04.2020 16:30 Pressemitteilung von Norbert Walter-Borjans und Rolf Mützenich „Sofortprogramm für die Zukunft Europas schnell umsetzen!“
Der SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans und der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Mützenich erklären: „Die Niederlande müssen die Blockade einer schnellen Unterstützung vor allem für Italien und Spanien beenden. Andernfalls ist nicht nur die wirtschaftliche Normalisierung in ganz Europa bedroht, sondern das jahrzehntelange Friedens- und Erfolgsprojekt EU insgesamt. Der von Olaf Scholz vorgeschlagene Weg über Finanzhilfen von

08.04.2020 16:24 Bonus-Tarifvertrag für Pflegekräfte muss für alle gelten
Der von der Bundesvereinigung Arbeitgeber in der Pflegebranche (BVAP) und ver.di ausgehandelte Tarifvertrag über einen einmaligen Bonus für Pflegekräfte muss für allgemeinverbindlich erklärt werden. Nur so kommt die Zahlung allen Beschäftigten zu Gute. „Es ist ein wichtiges Zeichen in einer schweren Zeit. Ver.di und der BVAP haben einen tarifvertraglichen Bonus von 1500 Euro ausgehandelt. Es

08.04.2020 16:23 Bärbel Bas zum BAföG während der Corona-Krise
Wir brauchen einen schnellen und vereinfachten Zugang zum BAföG Dass Einkommen aus systemrelevanten Bereichen während der Corona-Krise nicht auf das BAföG angerechnet werden, begrüßt Bärbel Bas. Sie mahnt aber, auch an die Studierenden zu denken, die bisher kein BAföG erhalten. „Das Bundeskabinett will Einkommen aus allen systemrelevanten Bereichen während der Corona-Krise nicht auf das BAföG anrechnen, das

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SPD Ortsverein Hagenbach :

An die Arbeit

 

Nachdem wir die ersten Sitzungen nun hinter uns haben, einige kleine Kommentare:

Die freien Wähler, nun mit einem Beigeordneten ausgestattet und unverhofft durch einen ehemaligen, wahrscheinlich unzufriedenen CDU-Mann verstärkt, bleibt seiner Traditon treu: Rede gegen den CDU-Antrag, stimme aber dafür. Siehe Übertragung des Geschäftsbereich des 1. Beigeordneten. Und die FDP plant gerne groß. Vergisst aber in Ihrer Großzügigkeit die Kleinigkeiten. Ob Strassen im Wasserschutzgebiet oder Baugebiete auf ehemaligen Abfalllagerstäten. Über solche Themen sollte man sich im Vorfeld gedanken machen. Und sich nicht hinstellen: Ich wollte ja aber die anderen waren dagegen. denn gegen schlechte Pläne muss man immer sein. Bleibt noch die CDU: geschwächt durch den Fraktionswechsel eines Kollegen zu den freien Wählern besitzen sie noch 8 von 22 Stimmen. Das reicht mit den 4 Stimmen der freien Wählern immer noch zur Mehrheit. Aber da man sich in letzter Zeit auch nicht mehr aller Stimmen in der Fraktion sicher sein kann, müsste eigentlich ein breitere Konsens in der Ratsarbeit gesucht werden. Die SPD ist bereit, wartet aber bisher vergebens. Die nächsten Haushaltsberatungen werden zeigen, wie weit die Mitarbeit gewünscht wird.

Was anders:

Alexander Schweitzer: “Klar ist aber auch: Die Klimawende wird nur dann gelingen, wenn Politikerinnen und Politiker, Verbände, Gewerkschaften sowie Bürgerinnen und Bürger an einem Strang ziehen und die gefassten Beschlüsse gemeinsam und solidarisch tragen. Nur wenn alle an der Klimawende teilhaben können, wird sie den gesellschaftlichen Fortschritt anstoßen, ohne den sie am Ende nicht gelingen kann. Unser Augenmerk muss daher auch auf denjenigen in unserer Gesellschaft liegen, die Sorge haben, mit ihren Ängsten auf der Strecke zu bleiben. Wirtschaft und Nachhaltigkeit, Mobilität und Umwelt, Arbeitsplätze und Klimaschutz dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden, wenn wir das Ziel einer nachhaltigen Gesellschaft erreichen wollen.“

PS: Danke an Katrin für den tollen Tag in Mainz mit den Vertretern der Hagenbacher Vereine 

 

 

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