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SPD Ortsverein Hagenbach.

WebsoziInfo-News :

24.04.2019 13:23 Achim Post zu Vorschlag Manfred Weber/Bürokratieabbau in Europa
Webers Vorschläge sind ein durchsichtiger Griff in die populistische Mottenkiste EVP-Spitzenkandidat Weber will sich dafür einsetzen, überflüssige EU-Gesetze abzuschaffen. Durchsichtiger Populismus – sagt Achim Post. Zu den wirklichen Zukunftsaufgaben Europas schweige die Union. „1000 europäische Gesetze wieder abzuschaffen ist kein Zukunftsprogramm für Europa, sondern ein ziemlich durchsichtiger Griff in die populistische Mottenkiste. Man fragt sich, was Webers

21.04.2019 17:28 Heike Baehrens zu 25 Jahre Pflegeversicherung
Am 22. April 1994 wurde die Pflegeversicherung vom Deutschen Bundestag beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion würdigt die Pflegeversicherung zum 25. Jahrestag ihres Bestehens als wichtige sozialpolitische Errungenschaft. Sie fordert aber auch ihre Weiterentwicklung, damit alle Menschen, die Pflege benötigen, gut versorgt werden können. „Die Einführung der Pflegeversicherung war ein wichtiger sozialpolitischer Schritt: Erstmals konnte das Pflegerisiko finanziell

21.04.2019 17:26 Medienschaffende vor systematischer Hetze schützen
In der heute vorgestellten „Rangliste der Pressefreiheit 2019“ erklärt die Organisation Reporter ohne Grenzen, dass Journalistinnen und Journalisten aufgrund systematischer Hetze ihren Beruf häufig in Angst ausüben. Dieses Klima herrsche nicht nur in autoritären Staaten, sondern auch in Ländern wie Deutschland mit demokratischer Regierung und funktionierender Gewaltenteilung. „Die Freiheit der Presse und Berichterstattung ist bedroht

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SPD Ortsverein Hagenbach :

Liebe Hagenbacher/innen,

am 26.05.2019 darf wieder gewählt werden. Als Vorsitzender der ältesten noch aktiven Partei Hagenbach und Deutschland bitte ich sie, dieses von vielen erstrittene Recht auch wahrzunehmen.

In Europa geht es darum, die Einheit zu erhalten und so zu gestalten, dass wir auch in Zukunft eine starke Gemeinschaft bilden werden. Denn Zusammenhalt ist der Schlüssel zur Erfolgsgeschichte Europas. Wir wissen, dass wir zusammen stärker sind. Dass wir mehr erreichen, wenn wir als EuropäerInnen gemeinsam voran gehen. Mit einer selbstbewussten Stimme, die in der Welt Gewicht hat

Im Kreis wird es in Zukunft darum gehen, mit dem zur Verfügung stehenden Geld etwas sorgsamer umzugehen. Der Kreis hat mit die höchsten Umlage im Land und steht aber mit der Verschuldung im letzten Drittel im Landkreisvergleich des Landes. Und das bei steigender Wirtschaftsleistung und wachsender Bevölkerung.

In der Verbandsgemeinde wird nun nach dem Anschluss von Berg an die Gemeinschaftskläranlage in Hagenbach die Frage der Schulrenovierungen die Sitzungen beschäftigen. Aktuell liegen wir bei einer Kostenschätzung von ca. 18 Mio. Die Renovierung der Schulturnhalle in Hagenbach soll im Juni beginnen und nach den Herbstferien 2020 beendet sein.

Und nun zur Stadt Hagenbach. Viele Träume, wenig Mäuse. Hagenbach muss sich alle zusätzlichen Ausgaben vom Kreis genehmigen lassen. (kleine Anekdote am Rande: Der Schuldenkönig vom Kreis überwacht seine Ortsgemeinden, damit sie im Schuldenmachen in Ihm kein Vorbild sehen). Aktuell fehlt immer noch die schriftliche Erlaubnis das wir unsere neue Gymnastikhalle bauen dürfen. Und weitere größere und kleine Projekte warten, bis Geld gefunden wird. Und das Geld vom Verkauf der beiden Ludwigsstrassenhäuser wird es nicht sein, da es zum Großteil wieder in die Städtebauförderung fliesen wird.

Wählen bedeutet aber auch sich zu Entscheiden. Zwischen Personen und Konzepten. Bei steigender Anzahl von Parteien und Gruppen wird es nicht leichter. Aber nur wer sich Entscheidet, kann Einfluss nehmen.

 

Euer

Udo Häfele

Vorsitzender des Ortsvereins

 

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