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SPD Ortsverein Hagenbach.

WebsoziInfo-News :

14.10.2019 16:49 WER SOLL’S WERDEN? ENTSCHEIDE MIT!
Alle SPD-Mitglieder können vom 14. bis 25. Oktober ihre Favoriten für die neue Spitze online oder per Brief bestimmen. Aber wie läuft die Mitgliederbefragung ab? An wen kann ich mich mit Fragen wenden? Hier gibt es Antworten. JETZT INFORMIEREN 

11.10.2019 12:02 Höchste Zeit für ein Demokratiefördergesetz
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Initiative der SPD-Bundesminister Giffey und Scholz für eine Aufstockung des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ um acht Millionen Euro für das Jahr 2020. Wir kämpfen für eine nachhaltige Förderung von Engagement, Mut, Zivilcourage und Konfliktfähigkeit. Deshalb fordern wir darüber hinaus ein Demokratiefördergesetz. „Das demokratische Miteinander in den Herzen und Köpfen aller ist das

11.10.2019 12:01 Malu Dreyer gratuliert Abiy Ahmed zum Friedensnobelpreis
Zur Verleihung des Friedensnobelpreises an Abiy Ahmed erklärt die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer: Ich gratuliere dem äthiopischen Ministerpräsidenten Abiy Ahmed für die Auszeichnung zum diesjährigen Friedensnobelpreis. Abiy Ahmed hat in kürzester Zeit den Weg zu Demokratie in seinem Land und Frieden in der Region geebnet. Seine mutige Annäherung gegenüber Eritrea befriedet einen der am längsten

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SPD Ortsverein Hagenbach :

An die Arbeit

 

Nachdem wir die ersten Sitzungen nun hinter uns haben, einige kleine Kommentare:

Die freien Wähler, nun mit einem Beigeordneten ausgestattet und unverhofft durch einen ehemaligen, wahrscheinlich unzufriedenen CDU-Mann verstärkt, bleibt seiner Traditon treu: Rede gegen den CDU-Antrag, stimme aber dafür. Siehe Übertragung des Geschäftsbereich des 1. Beigeordneten. Und die FDP plant gerne groß. Vergisst aber in Ihrer Großzügigkeit die Kleinigkeiten. Ob Strassen im Wasserschutzgebiet oder Baugebiete auf ehemaligen Abfalllagerstäten. Über solche Themen sollte man sich im Vorfeld gedanken machen. Und sich nicht hinstellen: Ich wollte ja aber die anderen waren dagegen. denn gegen schlechte Pläne muss man immer sein. Bleibt noch die CDU: geschwächt durch den Fraktionswechsel eines Kollegen zu den freien Wählern besitzen sie noch 8 von 22 Stimmen. Das reicht mit den 4 Stimmen der freien Wählern immer noch zur Mehrheit. Aber da man sich in letzter Zeit auch nicht mehr aller Stimmen in der Fraktion sicher sein kann, müsste eigentlich ein breitere Konsens in der Ratsarbeit gesucht werden. Die SPD ist bereit, wartet aber bisher vergebens. Die nächsten Haushaltsberatungen werden zeigen, wie weit die Mitarbeit gewünscht wird.

Was anders:

Alexander Schweitzer: “Klar ist aber auch: Die Klimawende wird nur dann gelingen, wenn Politikerinnen und Politiker, Verbände, Gewerkschaften sowie Bürgerinnen und Bürger an einem Strang ziehen und die gefassten Beschlüsse gemeinsam und solidarisch tragen. Nur wenn alle an der Klimawende teilhaben können, wird sie den gesellschaftlichen Fortschritt anstoßen, ohne den sie am Ende nicht gelingen kann. Unser Augenmerk muss daher auch auf denjenigen in unserer Gesellschaft liegen, die Sorge haben, mit ihren Ängsten auf der Strecke zu bleiben. Wirtschaft und Nachhaltigkeit, Mobilität und Umwelt, Arbeitsplätze und Klimaschutz dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden, wenn wir das Ziel einer nachhaltigen Gesellschaft erreichen wollen.“

PS: Danke an Katrin für den tollen Tag in Mainz mit den Vertretern der Hagenbacher Vereine 

 

 

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