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SPD Ortsverein Hagenbach.

WebsoziInfo-News :

05.12.2019 20:35 Unser Aufbruch in die neue Zeit.
Sei dabei, wenn wir auf unserem Bundesparteitag den Aufbruch in die neue Zeit gestalten. Wir übertragen vom 6. bis zum 8. Dezember live aus Berlin. JETZT INFORMIEREN

04.12.2019 21:25 Bundesparteitag in Berlin
Wir laden ein zum ordentlichen Bundesparteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Unser Aufbruch in eine neue Zeit. Wir wählen eine neue Parteispitze – mitbestimmt von unseren Mitgliedern. Wir stellen die Weichen für eine moderne sozialdemokratische Politik. Wir entwickeln die Organisation unserer Partei weiter, um besser und schlagkräftiger zu werden. Unsere Gesellschaft erfährt viele Veränderungen, Umbrüche und

03.12.2019 08:36 Saskia Esken & Norbert Walter-Borjans gewinnen Mitgliederbefragung
Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sollen die SPD in die neue Zeit führen. Das haben die Mitglieder entschieden. Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer gratulierte beiden und dankte dem unterlegenen Team Klara Geywitz und Olaf Scholz. „Wir sind uns einig: wir bleiben zusammen. Wir sind eine SPD.“ Esken und Walter-Borjans kündigten an, die SPD zusammenhalten zu

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SPD Ortsverein Hagenbach :

An die Arbeit

 

Nachdem wir die ersten Sitzungen nun hinter uns haben, einige kleine Kommentare:

Die freien Wähler, nun mit einem Beigeordneten ausgestattet und unverhofft durch einen ehemaligen, wahrscheinlich unzufriedenen CDU-Mann verstärkt, bleibt seiner Traditon treu: Rede gegen den CDU-Antrag, stimme aber dafür. Siehe Übertragung des Geschäftsbereich des 1. Beigeordneten. Und die FDP plant gerne groß. Vergisst aber in Ihrer Großzügigkeit die Kleinigkeiten. Ob Strassen im Wasserschutzgebiet oder Baugebiete auf ehemaligen Abfalllagerstäten. Über solche Themen sollte man sich im Vorfeld gedanken machen. Und sich nicht hinstellen: Ich wollte ja aber die anderen waren dagegen. denn gegen schlechte Pläne muss man immer sein. Bleibt noch die CDU: geschwächt durch den Fraktionswechsel eines Kollegen zu den freien Wählern besitzen sie noch 8 von 22 Stimmen. Das reicht mit den 4 Stimmen der freien Wählern immer noch zur Mehrheit. Aber da man sich in letzter Zeit auch nicht mehr aller Stimmen in der Fraktion sicher sein kann, müsste eigentlich ein breitere Konsens in der Ratsarbeit gesucht werden. Die SPD ist bereit, wartet aber bisher vergebens. Die nächsten Haushaltsberatungen werden zeigen, wie weit die Mitarbeit gewünscht wird.

Was anders:

Alexander Schweitzer: “Klar ist aber auch: Die Klimawende wird nur dann gelingen, wenn Politikerinnen und Politiker, Verbände, Gewerkschaften sowie Bürgerinnen und Bürger an einem Strang ziehen und die gefassten Beschlüsse gemeinsam und solidarisch tragen. Nur wenn alle an der Klimawende teilhaben können, wird sie den gesellschaftlichen Fortschritt anstoßen, ohne den sie am Ende nicht gelingen kann. Unser Augenmerk muss daher auch auf denjenigen in unserer Gesellschaft liegen, die Sorge haben, mit ihren Ängsten auf der Strecke zu bleiben. Wirtschaft und Nachhaltigkeit, Mobilität und Umwelt, Arbeitsplätze und Klimaschutz dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden, wenn wir das Ziel einer nachhaltigen Gesellschaft erreichen wollen.“

PS: Danke an Katrin für den tollen Tag in Mainz mit den Vertretern der Hagenbacher Vereine 

 

 

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